Datenschutzerklärung

Das Internet eröffnet enorme Möglichkeiten, Wissen zu teilen und zu kommunizieren, woraus zugleich Verantwortung erwächst. Es muss ein Ort bleiben, der Freiheit schützt, statt sie zu gefährden. Datenschutz ist dafür unverzichtbar und seit jeher ein zentrales Anliegen grüner Politik: nicht als bürokratische Pflicht, sondern als Grundrecht, das die Selbstbestimmung jedes Einzelnen sichert. Diese Überzeugung prägt auch diese Webseite. Sie folgt konsequent den Prinzipien „Privacy by Design" und „Privacy by Default": Ihre Privatsphäre ist von vornherein geschützt, ganz ohne Ihr Zutun. Wir erheben nur die wirklich nötigen Daten, und Sie behalten jederzeit Transparenz und Kontrolle.

Angaben und Verantwortlichkeiten gemäß § 13 DSGVO

Wir gehen mit Ihren Daten sorgfältig und vertraulich um – im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und der seit dem 25.05.2018 geltenden europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur in dem Umfang, der in dieser Datenschutzerklärung beschrieben ist. Personenbezogen sind Daten, die Sie unmittelbar identifizieren – etwa, wenn Sie uns Ihren Namen per E-Mail mitteilen – oder die sich zumindest mittelbar auf Ihre Identität zurückführen lassen, wie die Spuren, die Ihr Browser beim Aufruf der Webseite hinterlässt.

Kontaktdaten

Kontaktdaten der Verantwortlichen im Sinne des Datenschutzrechts:

Jeanne Dillschneider MdB
Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 / 227 70863
E-Mail: jeanne.dillschneider(at)bundestag.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragte der Frau Jeanne Dillschneider MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: datenschutz.mdb(at)bundestag.de
Tel.: 030 227-34065

Zweck und Rechtsgrundlage

Warum und auf welcher Rechtsgrundlage erheben wir Ihre personenbezogenen Daten

Die Daten, die Sie uns durch den Besuch unserer Webseite übermitteln, verwenden wir ausschließlich dazu, den jeweils von Ihnen angeforderten Dienst zu erbringen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zweck der Datenverarbeitung ist der Betrieb einer Webseite, die über ein Mitglied der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und dessen Arbeit informiert.

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Weitergabe an Dritte zu anderen als diesen Zwecken erfolgt nicht. An Dritte geben wir Ihre persönlichen Daten nur weiter, wenn: Sie ausdrücklich darin eingewilligt haben, die Verarbeitung erforderlich ist, um die Kommunikation mit Ihnen aufzunehmen, die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Speicherdauer

Solange diese Datenschutzerklärung keine genauere Speicherdauer vorsieht, bewahren wir Ihre personenbezogenen Daten so lange auf, bis der Zweck ihrer Verarbeitung entfällt. Machen Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend oder widerrufen Sie eine erteilte Einwilligung, löschen wir Ihre Daten – es sei denn, andere rechtlich zulässige Gründe rechtfertigen die weitere Speicherung, etwa steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen. In diesem Fall löschen wir die Daten, sobald diese Gründe entfallen.

Allgemeine Rechte der Betroffenen

Sie können sich jederzeit an uns wenden und Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der über Sie gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus stehen Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit, ein Widerspruchs- und Widerrufsrecht sowie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu.

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle(at)bfdi.bund.de

Widerrufsrecht

Zur Ausübung dieser Rechte wenden Sie sich bitte an die oben genannte E-Mail-Adresse der Datenschutzbeauftragten. Auf Anfrage teilen wir Ihnen nach geltendem Recht gerne mit, ob und welche personenbezogenen Daten wir über Sie gespeichert haben. Auf diesem Weg können Sie auch eine bereits erteilte Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widerrufen.

Datenverarbeitungsprozesse

1. Welche personenbezogenen Daten erfassen wir? Personenbezogene Daten erfassen wir ausschließlich dann, wenn Sie sie uns freiwillig mitteilen. Eine Ausnahme bilden technisch bedingt stets bestimmte Informationen, die bei der Kommunikation mit dem Server anfallen, auf dem diese Webseite liegt. Sämtliche Daten, die etwa über TCP/IP für den Austausch zwischen Ihrem Browser und dem Server genutzt werden, sind für den Server kurzzeitig sichtbar. Dazu können unter anderem gehören: die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses, die Betriebssystemversion Ihres PC oder Smartphones, die Displayauflösung Ihres Geräts, der Standort Ihres Geräts, der von Ihnen genutzte Internetbrowser oder der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite. Diese Informationen dienen dazu, dass die Webseite an Ihr Endgerät übermittelt und von Ihrem Browser richtig verarbeitet und angezeigt werden kann.

2. Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Webseite

Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, werden über ein Cookie automatisch Informationen allgemeiner Art erfasst und vom Server-Provider gespeichert. Zu diesen Informationen (Server-Logfiles) gehören: Browsertyp und Browserversion verwendetes Betriebssystem Referrer URL (vorherige Internetseite) Hostname des zugreifenden Rechners, Datum und Uhrzeit der Serveranfrage, IP-Adresse, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf Diese Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt. Sie sind technisch notwendig, um die von Ihnen angeforderten Webseiteninhalte korrekt bereitzustellen, und fallen bei der Nutzung des Internets zwingend an. Verarbeitet werden sie insbesondere zu folgenden Zwecken: Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Webseite, Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Webseite, Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken. Wir nutzen Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind ausschließlich die verantwortliche Stelle und gegebenenfalls Auftragsverarbeiter.

3. Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Datensicherheit

Bitte beachten Sie, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter ist technisch nicht möglich. Wir schützen Ihre Daten jedoch so gut, wie es uns möglich ist. Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz vertraulicher Inhalte nutzt diese Seite eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://" auf „https://" wechselt, sowie am Schloss-Symbol in der Browserzeile. Ist die SSL-Verschlüsselung aktiviert, sind die Daten, die Sie an uns übermitteln, besonders gesichert.

1. Sicherheit

Sämtliche Informationen, die Sie uns zusenden, werden ausschließlich auf Servern verarbeitet, die dem Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung unterliegen. Damit die personenbezogenen Daten unserer Nutzerinnen und Nutzern nicht verloren gehen, zerstört, unbefugt verändert oder von Dritten eingesehen werden können, greifen bei uns technische wie organisatorische Schutzvorkehrungen. Die Übertragung Ihrer persönlichen Daten erfolgt dabei verschlüsselt. Zugriff auf die hier gespeicherten Inhalte erhalten ausnahmslos befugte Personen, und auch diese nur dann, wenn es die oben beschriebenen Zwecke verlangen. Dafür sorgt eine klare Aufteilung von Aufgaben und Zugriffsrechten. Für Inhalte, die von Drittunternehmen eingebunden werden, lässt sich ein solcher Schutz allerdings nicht garantieren.

2. Links und Aktivitätsbuttons zu anderen Webseiten

Auf unserer Webseite finden Sie Links zu Webseiten anderer Anbieter, die nicht mit uns verbunden sind. Sobald Sie einen solchen Link anklicken, haben wir keinen Einfluss mehr auf die weitere Verarbeitung der übertragenen Daten. Dazu zählen etwa Ihre IP-Adresse oder die URL, auf der der Link steht. Für die Verarbeitung dieser Daten durch Dritte können wir deshalb keine Verantwortung übernehmen.

3. Verwendung von Cookies

Cookies fügen Ihrem Rechner keinen Schaden zu und enthalten keine Viren. Sie helfen vielmehr dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu gestalten. Dabei handelt es sich um kleine Dateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt und von Ihrem Browser gespeichert werden. Unsere Webseite setzt ausschließlich die oben genannten, technisch notwendigen Cookies ein. Sobald Sie entschieden haben, ob Sie externe Cookies zulassen oder ablehnen, wird zusätzlich ein Cookie gesetzt, das diese Auswahl für Ihre weitere Nutzung der Seite festhält. Ihren Browser können Sie so konfigurieren, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert. Sie können die Annahme auf einzelne Fälle beschränken, generell ausschließen oder veranlassen, dass Cookies beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht werden. Deaktivieren Sie Cookies vollständig, kann dies die Funktionalität dieser Webseite einschränken. Haben Sie in Ihrem Browser die sogenannte Do-Not-Track-Funktion („DNT") aktiviert, wird Ihr Besuch auf den Internetseiten automatisch nicht vom Webanalyse-Tool erfasst. Das gelingt allerdings nicht mit jedem Browser. Wie Sie DNT aktivieren, entnehmen Sie bitte der Hilfe-Funktion Ihres Browsers. Cookies, die für den elektronischen Kommunikationsvorgang oder für bestimmte, von Ihnen gewünschte Funktionen erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Betreiber der Webseite hat ein berechtigtes Interesse daran, Cookies zu speichern, um seine Dienste technisch fehlerfrei und optimiert bereitzustellen. Werden darüber hinaus weitere Cookies gespeichert, behandelt diese Datenschutzerklärung sie gesondert.

4. Cookies von Drittanbietern

Zu den Inhalten unserer Webseite zählen häufig eingebundene Social-Media-Beiträge. Über sie können Sie die interaktiven Funktionen der von Ihnen genutzten sozialen Netzwerke oder anderer Webseiten auch bei uns nutzen. Daten an die jeweiligen Seitenbetreiber werden allerdings erst übermittelt, wenn Sie im Cookie-Hinweisbanner am unteren Bildschirmrand auf „Akzeptieren" klicken. Dazu können unter anderem Ihre IP-Adresse, Angaben zu Browser und Betriebssystem, Bildschirmauflösung, installierte Browser-Plugins, Herkunft der Besucherinnen und Besucher, Referrer sowie die URL der aktuellen Seite gehören. Wir selbst erheben dabei keine Daten von Ihnen, wohl aber die Betreiber der jeweiligen sozialen Medien. Auch diese können Cookies setzen; darüber informieren die Datenschutzerklärungen der einzelnen Angebote. Akzeptieren Sie Cookies von Drittanbietern, entsteht eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Social-Media-Dienst, ohne dass Sie unsere Seite verlassen. Der Dienst erfährt dadurch, dass Sie unsere Seite mit Ihrer IP-Adresse besucht haben. Klicken Sie einen solchen Link an, während Sie beim betreffenden Dienst eingeloggt sind, lässt sich der Besuch unserer Seiten Ihrem dortigen Benutzerkonto zuordnen. Verhindern können Sie das, indem Sie sich aus dem jeweiligen Account abmelden.

5. Soziale Medien

Instagram
Dieses Angebot bindet Beiträge des sozialen Netzwerks Instagram ein, das von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, betrieben wird. Beiträge auf unserer Seite, die zu Instagram führen, erkennen Sie am Instagram-Logo. Welchem Zweck und Umfang die Datenerhebung dient, wie Instagram die Daten weiterverarbeitet und welche Rechte sowie Einstellungsmöglichkeiten Ihnen zum Schutz Ihrer Privatsphäre zustehen, erfahren Sie in den Datenschutzhinweisen von Instagram: https://privacycenter.instagram.com/policy/

TikTok
Dieses Angebot bindet Beiträge des Dienstes TikTok ein. Sie werden von der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland, bereitgestellt. TikTok-Beiträge und Links, die zu TikTok führen, erkennen Sie am TikTok-Logo. Welchem Zweck und Umfang die Datenerhebung dient, wie TikTok die Daten weiterverarbeitet und welche Rechte sowie Einstellungsmöglichkeiten Ihnen zum Schutz Ihrer Privatsphäre zustehen, erfahren Sie in den Datenschutzhinweisen von TikTok: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de

LinkedIn
Dieses Angebot bindet Beiträge des Dienstes LinkedIn ein. Sie werden von der LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland, bereitgestellt. LinkedIn-Beiträge und Links, die zu LinkedIn führen, erkennen Sie am LinkedIn-Logo. Welchem Zweck und Umfang die Datenerhebung dient, wie LinkedIn die Daten weiterverarbeitet und welche Rechte sowie Einstellungsmöglichkeiten Ihnen zum Schutz Ihrer Privatsphäre zustehen, erfahren Sie in den Datenschutzhinweisen von LinkedIn: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy

6. Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Auf verschiedenen sozialen Netzwerken und Plattformen sind wir mit eigenen Profilen vertreten. So möchten wir Bürgerinnen und Bürger, Interessierte und Nutzerinnen und Nutzer erreichen, die dort aktiv sind, mit ihnen ins Gespräch kommen und sie über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten. Sobald Sie das jeweilige Netzwerk oder die Plattform aufrufen, greifen die Nutzungsbedingungen und Regeln zur Datenverarbeitung, die der jeweilige Anbieter festgelegt hat. Wenn Sie innerhalb dieser Netzwerke mit uns in Kontakt treten, etwa indem Sie auf unseren Profilen kommentieren oder uns eine Nachricht schreiben, verarbeiten wir die dabei anfallenden Daten. Das gilt, soweit unsere Datenschutzerklärung an anderer Stelle nichts Abweichendes regelt.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir aktualisieren diese Datenschutzerklärung, sobald geänderte rechtliche Vorgaben dies erfordern oder wir unser Angebot erweitern, beispielsweise um neue Services. Bei jedem weiteren Besuch ist die zu diesem Zeitpunkt gültige Fassung maßgeblich. Sie können sie jederzeit an dieser Stelle abrufen.

Stand: 16.06.2026